GEGEN FASCHISMUS IN LATEINAMERIKA UND VENEZUELA. CHÁVEZ LEBT!! DER KAMPF GEHT WEITER!!

Gegen Faschismus und Imperialismus in Lateinamerika   Chávez lebt! Der Kampf geht weiter!  Lateinamerikanische Block  1° May 2013

Von Deutschland aus erklären wir unsere Unterstützung für Nicolás Maduro,den legitimen Arbeiterpräsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela, der Chávez nachfolgt und am 19. April 2013 in Anwesenheit von 16 Präsidenten und 61Delegationen vereidigt wurde. Nicht vertreten waren dabei die USA, die vermutlich auch hinter den auf Destabilisierung abzielenden Aktionen des Kandidatender Ultrarechten und dessen Partei (MUD) stehen. Als in Hamburg, Berlin undJena politisch aktive, soziale Gruppen aus Venezuela, Lateinamerika, Afrika, Deutschland und anderen Ländern weisen wir die irrationalen und faschistischen Aktivitäten zurück, die von Parteiführern und Aktivisten der Ultrarechten in Venezuela mit dem ehemaligen Kandidaten Capriles an der Spitze betrieben wurden. Als Führer der Ultrarechten und Vertreter der dunkelsten, neoliberalen und imperialistischen Interessen möchte Capriles nicht akzeptieren, dass Präsident Maduro die Wahlen mit einer Differenz von 263.056 Stimmen (1,8 %Vorsprung) und einer Beteiligung von nahezu 80 % für sich entschieden hat (Nicolás Maduro: 7.575.704 Stimmen, 50,78%, Henrique Capriles Radonski: 7.302.648 Stimmen.)

• Mit aller Schärfe tretenwir dem erneuten Versuch eines Staatsstreichs entgegen, der mit offener Unterstützung der privaten Massenmedien Venezuelas betrieben wird. Sie möchten damit das Modell der partizipativen Demokratie mit einer eigenständig handelndenBevölkerung abschaffen, das gemeinsam mit Hugo Chávez, als revolutionärer Führungspersönlichkeit der Völker Lateinamerikas, aufgebaut wurde. 

• Wir weisen die Manipulationskampagne der transnationalen Medienunternehmen und der Gruppen desultrarechten Capriles zurück, die sich mit den Ergebnissen der Präsidentschaftswahlen, aus denen Nicolas Maduro siegreich hervorging, nicht abfinden können. Wie Experten von Wahlzentren aus verschiedenen Teilen der Weltund 3400 internationale Wahlbeobachter unterschiedlicher Organisationen bestätigen, die auch von den Oppositionsparteien eingeladen wurden, ist der Wahlprozess jedoch demokratisch und transparent abgelaufen.

• Wir verurteilen die kriminellen, faschistischen Aktionen, die von ultrarechten Gruppen durch geführt wurden. Einige ihrer Vertreter, darunter auch Capriles, haben am 15. und 16.April 2013 durch ihre verantwortungslosen Äußerungen zu Gewalt angestiftet, die sich schnell ausbreitete und das Land an den Rand eines Abgrundes führte.  Aufgrund dieser politischen Intoleranz verloren dabei 10 Venezolaner, Familienväter und Aktivisten der bolivarischen Revolution ihr Leben, 9 Menschenwurden schwer und 2 sehr schwer verletzt. Außerdem wurden 8 Gesundheitszentrenangegriffen, kubanische Ärzte und auch Patienten bedroht, Lebensmittelmärkte (MERCAL) sowie Produktions- und Vertriebszentren (PDVAL) für Nahrungsgüter und auch sechs Büros der sozialistischen Einheitspartei Venezuelas (PSUV) beschädigt. 

• Wir schließen uns dem Protest der venezolanischen Bevölkerung an, die entsetzt feststellen muss, dass faschistische Gruppen angeblich "friedlich" demonstrieren, dabei jedoch Pistolen, Gewehre, Benzin, Steine, Stichwaffen sowie mit Schraubengefüllte Sprengkörper mit sich führen. Von den schrecklichen Folgen ihrer rassistischaufgeheizten Demonstrationen, den Opfern und den Schäden, die sie hinterlassen,möchte die rechte Opposition hinterher jedoch nichts mehr wissen. All diesgeschieht mit der Komplizenschaft der privaten Massenmedien, die auch diese Tatbestände verschweigen. 

• Wir verurteilen die vorsätzliche und verantwortungslose Haltung der Ultrarechten, die zum Beispiel Gerüchte verbreiten, in dem sie Fotos von Wahlunterlagen, Kisten mit Stimmzetteln und Protokollen usw. zeigen, die angeblich von Beamten der Nationalgardeverbrannt wurden, was unter der Bevölkerung natürlich Alarm auslöst. Erstspäter wurde festgestellt, dass diese Fotos von der amtlichen Webseite der Nationalen Wahlbehörde (CNE) aus dem Jahr 2010 stammten. Ein weiteres Beispielist die niederträchtige Manipulation seitens der Korrespondentin der spanischen Zeitung ABC (Ludmila Vinogranoff), die mit Bildern der Repression aus Ägyptenunter der Schlagzeile "Reiner Faschismus unter Maduro" Stimmung gegenVenezuela machte (La radio del sur.com/wp). 

• Gegenüber der Weltöffentlichkeit klagen wir an, dass Capriles als Wortführer der antidemokratischen, neoliberalen und pro-imperialistischen Ultrarechten sowie Mitglied der Partei Primero Justicia, die von der Konrad-Adenauer-Stiftung aus Deutschland sowie von den Medienkonzernen unterstützt wird, zusammen mit diesen ein Meinungsbild schaffen sowie das Gefühl schüren möchte, dass der Präsident Venezuelas illegitim wäre und Henrique Capriles sich nach erneuter Prüfung der Wahlergebnisse als Sieger herausstellen würde, obwohl mehr als eindeutigfeststeht, dass die Ergebnisse bereits jetzt irreversibel sind. Auch die nachträgliche Überprüfung der Wahlen wird nichts daran ändern. Durch sein Auftreten hat Capriles bei seinen Anhängern nur die falsche Erwartung geweckt,dass die erweiterte Überprüfung zu einem neuen Wahlergebnis führen würde.  Gleichzeitig wird international eine Kampagne zur Diskreditierung der venezolanischen Wahlbehörde CNE veranstaltet, bei der die Opposition die internationalen Beobachter und sogar ihre eigenen Zeugen desqualifizieren möchte.

Wir weisen darauf hin, dass Capriles am 25.04.2013 erneut seine antidemokratische Haltung unter Beweis stellte. Er missachtet den gesamten Prozess zur Auditierung durch die Wahlbehörde CNE, für den eine gesetzliche Frist von 30 Tagen vorgesehen ist. Bereits jetzt erklärt er, dass auch ein 100%iges Audit nicht zuverlässig sein würde. Er verstößt damit gegen Gesetzeund veranstaltet dann Protestaktionen, die er als friedlich bezeichnet, obwohl die Realität doch ganz anders aussieht.  Somit erkennen die Ultrarechten die Wahlergebnisse ganz eindeutig nicht an. Von vornherein lehnen sie die Ergebnisse des 100%igen Audits der Stimmen durch den CNE ab. Sie möchten einfach nichts akzeptieren, was ihrer Machtübernahme in Venezuela entgegensteht, nicht einmal Wahlergebnisse.

Aus diesem Grund setzen sie auch auf die Destabilisierung des Landes. 

Damit möchten sie Voraussetzungen für einen Bürgerkrieg schaffen, der dann eine ausländische Intervention rechtfertigen würde. Ein Hinweis dafür ist die Festnahme von Timothy Hallet Tracy, der als Verbindungsmann zwischen den ausländischen Finanziers und extremistischen Gruppen in Venezuela wie der JAVU (Juventud Activa Venezuela Unida) und dem Movimiento Trece fungiert. Diese Organisationen waren in die Gewalttaten vom 15. April involviert. Aus den Ermittlungen ging hervor, dass diese Person Finanzmittel von ausländischen Nichtregierungsorganisationen erhalten hatte. In ihrer Solidarität mit der bolivarischen Revolution möchten die unterzeichnenden Organisationen angesichts der Opfer jedoch vor allem ihr Beileid gegenüber den Angehörigen, aber auch den sozialen Bewegungen und dem venezolanischen Volk überhaupt aussprechen.

Wir solidarisieren uns mit dem venezolanischen Volk, seinem Kampf für die Wahrung der partizipativen, souveränen Demokratie, die in der Bolivarischen Verfassung verankert ist. Diese Verfassung geht wiederum auf einenpartizipativen Entscheidungsprozess zurück, der von unserem verstorbenen Präsidenten Hugo Chávez angeführt wurde. Sie ist das Erbe ganz Lateinamerikas und reicht in ihrer Wirkung noch über den Kontinent hinaus.

Gegenüber dem Präsidenten Nicolás Maduro und dessen Regierung sowie allen Organisationen, die den Prozess der lateinamerikanischen Integrationvoran treiben, bekunden wir unsere ganze Unterstützung und Solidarität.  Diejenigen die bereits am 12. April 2002 einen Staatsstreich unternommen hatten, versuchen auch jetzt 2013 wieder, das Erbe von Chávez nicht nur in Venezuela, sondern in Lateinamerika überhaup trückgängig zu machen. 

Um dies zu verhindern, rufen wir zur internationalen Solidarität mit dem venezolanischen Volk und ganz Lateinamerika sowie zur Wachsamkeit gegenüber allen Versuchen ausländischer Aggression auf. Die Solidaritätsbewegungen in Europa sowie die internationalistischen Organisationen fordern wir auf, zusammen gegen unseren gemeinsamen Feind Stellung zu beziehen: Gegen den Kapitalismus, den Imperialismus und dessen Ausgeburt, den Neoliberalismus, der durch den Terrorismus der Medien und dessen Tentakeln in Deutschland versucht, Halbwahrheiten zu verbreiten, die sich dannin große Lügen verwandeln, um so besser gegen Lateinamerika und die Ländervorgehen zu können, die ihr Schicksal selbst bestimmen möchten. Man versucht jetzt erneut ein Attentat gegen die lateinamerikanische Integration und gegenden ganzen, nun freien und souveränen Kontinent zu begehen.

Wir fordern Respekt für die Souveränität und Selbstbestimmung der Völker! 

GALBAE (Gruppe zur Unterstützung der ALBA in Europa). 

VOZ LATINA

FBR-Peumayén    

PSUV-Jugend in Deutschland

Kein Platz für die faschistische Opposition von Venezuela in Deutschland und Europa.